Innovation in Kooperationen – wem gehören die Erfindungen?

Gepostet von In der Kategorie Innovation und Technologietransfer, Regio-Blog, Veranstaltungen | bisher noch keine Kommentare

Innovation in Kooperationen – wem gehören die Erfindungen?

Unter diesem Titel referiert Dr. Bertram Rapp am 30. März 2017 auf dem 6. Augsburger Technologietransfer-Kongress, der auch dieses Jahr wieder durch die Patentanwaltskanzlei Charrier Rapp & Liebau unterstützt wird. Das haben wir als Anlass genommen, im Interview mit Herr Dr. Bertram Rapp, einmal genauer nachzufragen.

 

Was muss beachtet werden, wenn bei einer technischen Erfindung ein Patent oder ein Gebrauchsmuster angemeldet werden will?
Wurde eine technische Erfindung gemacht, gibt es zunächst verschiedene Dinge zu beachten. Soll ein Patent oder ein Gebrauchsmuster angemeldet werden, müssen grundsätzlich zwei Kriterien erfüllt sein. Die Erfindung muss einerseits eine Neuheit darstellen und andererseits eine gewisse Erfindungshöhe vorweisen. Die Neuheit gibt an, dass noch nichts Identisches im Stand der Technik vorhanden ist. Dazu kommt die Erfindungshöhe, die voraussetzt, dass sich die Erfindung für den Fachmann oder die Fachfrau nicht in naheliegender Weise aus dem bereits Bekannten ergibt. Werden diese zwei Punkte erfüllt und ist die Idee auch gewerblich anwendbar, sollte ein Patent oder Gebrauchsmuster immer in Erwägung gezogen werden.

Herr Dr. Rapp, beim Technologietransfer sind ja immer mehrere Partner involviert. Was muss man bei Kooperationsprojekten zwischen Wirtschaft und Wissenschaft besonders beachten?
Rechtliche Voraussetzungen für ein Kooperationsprojekt sind im Wesentlichen gesellschaftsrechtlicher oder vertraglicher Natur und weniger im Bereich des Patentrechts zu finden. Das Patentrecht wird vielmehr als Folge aus einer Kooperation benötigt. Wichtig ist jedoch, von Beginn an zu klären, wer an den Entwicklungsergebnissen profitieren soll. Mit anderen Worten, wem die möglichen Patente gehören sollen, die sich aus den Ergebnissen der Kooperation ergeben. Gerade bei Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft bestehen oft Interessenskonfliktedarüber, was mit den Ergebnissen passieren soll. Die Wissenschaft hat meist Interesse daran, möglichst schnell zu veröffentlichen und Patente über Lizenzierungen an mehrere Unternehmen zu verkaufen. Die Wirtschaft hingegen will vorwiegend Exklusivität und eine möglichst lange Geheimhaltung. Daraus kann nach einem erfolgreichen Kooperationsprojekt leicht ein Konflikt entstehen. Dem kann aber vorgebeugt werden, wenn frühestmöglich ein Kooperationsvertrag geschlossen wird, bei dem festgelegt wird, wie mit Patenten, die aus der Kooperation entstehen, umgegangen wird. In diesem Zusammenhang ist es auch wichtig zu klären, wie beispielsweise mit Altschutzrechten umgegangen werden soll.

Weitere Informationen zum 6. Augsburger Technolgietransfer-Kongress finden Sie hier: www.technologietransfer-kongress.de

Kontakt zu Dr. Bertram Rapp: www.charrier.de

 

 

Kommentar verfassen

Felder mit einem * sind Pflichtfelder. Ihre Kommentare werden nach einer Prüfung durch unsere Redaktion freigegeben.