Aus dem Programm des Technologietransfer-Kongresses am 31.03.2020: Lernen Sie in Session B1 die Einsatzmöglichkeiten von KI für die Patentüberwachung, Wettbewerberüberwachung und Wettbewerbsanalyse näher kennen!

KI als Erfinder? – in Deutschland möglich!

Im Jahr 2011 löste ein von einem Makaken-Affen gemachtes Selfie Streit darüber aus, ob die Bildrechte dem Affen, dem Besitzer der vom Affen verwendeten Kamera oder keinem von beiden zustünden. Ein US-Gericht entschied letztlich zugunsten des Kamerabesitzers.

Eine ähnliche Fragestellung ergibt sich auch auf dem Gebiet des Patentrechts bei der Erfinderschaft bei von künstlicher Intelligenz (KI) geschaffenen Erfindungen. Das deutsche Patentgesetz setzt dem Wortlaut folgend nämlich nicht zwingend eine natürliche Person als Erfinder voraus. Ein intelligenter Algorithmus, der für ein technisches Problem eine für einen Fachmann nicht naheliegende Lösung entwickelt, d.h. eine Erfindung i.S. des deutschen Patentgesetzes macht, könnte sich bei einer deutschen Patentanmeldung hierfür daher möglicherweise selbst als Erfinder benennen bzw. benannt werden. Da die Erfinderschaft jedoch auch Rechte begründet, setzt dies zumindest auch die Rechtsfähigkeit voraus, woran es bei KI zur Zeit (noch) fehlt. In anderen Staaten, wie z.B. dem Vereinigten Königreich, können qua Gesetz dagegen nur natürliche Personen Erfinder sein.

Patentanmeldungen im Bereich der KI steigen global rasant an

Davon losgelöst besteht auch die Fragen nach der Patentierbarkeit von KI. Dies ist generell möglich, wobei KI in Deutschland nach denselben Grundsätzen wie computerimplementierte Erfindungen (CIE) patentierbar sind.

Betrachtet man die jüngeren Entwicklungen für Patentanmeldungen im Bereich der KI, stellt man fest, dass die Anmeldezahlen in den Jahren 2011 bis 2017 um den Faktor 6,5 gestiegen sind. Wichtigste Themenfelder sind dabei neben nicht anwendungsbezogener KI (neuronale Netzwerke, machine learning – ca. 44%), die Bildverarbeitung (ca. 49%) und die Sprachverarbeitung (ca. 14% bzw. 13%). Die Einsatzfelder der KI sind insbesondere der Transportsektor (v.a. autonomes Fahren) mit 15%, die Telekommunikation (u.a. Siri und Alexa) mit 14% und die Medizintechnik (Bildauswertung, Diagnostik) mit 11%.

Die zwei Anmelder mit dem größten Patentportfolio im Bereich der KI sind IBM und Microsoft mit rund 8.300 bzw. 6.000 Patentanmeldungen. Größte deutsche Anmelder sind Bosch und Siemens mit ca. 1900 bzw. 3.500 Patentanmeldungen, die im Transportsektor bzw. im Medizinbereich jeweils dominierend sind. Googles Alphabet liegt im Bereich der KI überraschenderweise nur auf Platz 7 (3.800 Patentanmeldungen).

Tipp: KI für das eigene Trend- und Technologiescouting nutzen

Im Vortrag in Session B1 beim Technologietransfer-Kongress am 31. März in Augsburg zeigt Fabian Losch, CHARRIER RAPP & LIEBAU Patentanwälte PartG mbB neue Wege im Technologie- und Trendscouting auf. Der weitverbreiteten Meinung dass Patente allein vor Nachahmung schützen, dabei viel kosten und insgesamt zu wenig nütze sind, tritt der Referent entgegen. Anhand praktischer Beispiele wird den Teilnehmern vorgestellt, wie Patentinformationen auf strategische Weise ausgewertet werden können, um Informationen über technologische Trends, Wettbewerbsfelder oder einzelne Wettbewerber zu erlangen und wie der Einsatz von KI diese Möglichkeiten erweitert.

Online-Anmeldung ab sofort möglich

Seien auch Sie mit dabei und informieren Sie sich am Kongresstag in Augsburg, am 31. März 2020 im Landesamt für Umwelt (Vormittagsprogramm) und Technologiezentrum im Augsburg Innovationspark (Nachmittagsprogramm) über die wichtigsten Entwicklungen für Ihre Zukunft.

Der Technologietransfer-Kongress ist das „Schaufenster“ der Wirtschaftsregion Augsburg für neue Technologien und Plattform für Kooperationen und Netzwerken im Innovationsbereich. Eine Anmeldung ist ab sofort möglich.

 

Ihre Ansprechpartnerin bei der Regio Augsburg Wirtschaft GmbH (Veranstaltungsorganisation):

Stefanie Haug
Telefon: 0821 450 10 235
E-Mail: stefanie.haug@region-A3.com

Bleiben Sie informiert: #ttk20